25.04.2021
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 19.04.2021

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 19.04.2021

In der April-Sitzung ging es wieder einmal tatkräftig zur Sache! Es standen viele wichtige Themen auf der Tagesordnung rund um Feuerwehr, Berichte der Beauftragten der Gemeinde und die Oberflächenentwässerung. Besonders der letzte Punkt bildete die Grundlage für gute Diskussionen.

Nach einigen Bauanträgen unter TOP 2 ging es dann schon an die Kommandantenberichte.

Top 3: Kommandantenberichte

Angefangen wurde die Runde mit der FFW Thalmassing. Sie wurde erstmals vertreten durch ihren neuen Kommandanten Andreas Brey. Hier an dieser Stelle möchten wir Danke sagen, dass sich Andreas Brey für dieses Amt zur Verfügung gestellt hat, und wir freuen uns auf die gute Zusammenarbeit. Viel Erfolg im neuen Amt! Ein Dankeschön geht auch an den ausgeschiedenen 1. Kommandanten Thomas Scharl, welcher nach 22 Jahren sein Amt niedergelegt hat. Danke für die großartige Arbeit in den vergangenen Jahren und viel Erfolg und Glück auf dem weiteren Lebensweg! Die FFW Thalmassing blickt auf ein Jahr zurück, welches Corona bedingt nur 14 Einsätze zu verbuchen hatte. Dennoch konnten mehrere Ausbildungen und Lehrgänge im Erwachsenen- und Jugendbereich durchgeführt werden. Erfreulich sind hierbei auch die 11 Jugendübungen. Der Wunsch der Feuerwehr ist es auch weiterhin attraktiv für die Jugend zu sein und auch unter den aktuellen Bedingungen durch eine Teststrategie den Jugendbetrieb aufrecht zu halten. Bei der FFW Wolkering waren es 6 Einsätze und zwei Monatsübungen im vergangenen Jahr. Leider konnte auch der Betrieb der neu gegründeten Kinderfeuerwehr noch nicht aufgenommen werden. Der neue Sirenenmast in Wolkering funktioniert sehr gut und auch die Geräte sind in einem top Zustand. Somit blickt die Feuerwehr optimistisch in die Zukunft und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit! In Weillohe konnten keine Übungen und Einsätze stattfinden. Der MTA Lehrgang findet derzeit online statt. Die Feuerwehr fragte an, ob die Gemeinde sie bei einer Teststrategie für den Übungsbetrieb unterstützen könnte und die Gemeinde gab hier ihre Zustimmung! In Luckenpaint waren 8 Monatsübungen möglich und sie konnten auf 10 Einsätze zurückblicken. Seit dem 16.3. kann leider auf Grund der aktuellen Situation keine Übung mehr stattfinden.Bei der FFW Sanding gab ebenso eine personelle Änderung: Heinrich Gerstl legte nach fast 30 Jahren im Dienst der Feuerwehr sein Amt als 1. Kommandant nieder. Auch hier bedanken wir uns für die großartige Arbeit in den vergangenen Jahren und wünschen viel Erfolg und Glück auf dem weiteren Lebensweg. Nachfolger ist Alexander Herrmann, neuer zweiter Kommandant ist Maximilian Listl. Wir freuen uns, dass diese wichtigen Ämter wieder besetzt wurden!

Top 4: Berichte der Beauftragten

Die Integrationsbeauftragte, Irmgard Reis, machte den Anfang und berichtete von einer sehr guten Zusammenarbeit mit der Gemeinde. Sie erklärte, dass sie stets die eingehenden Informationen des Landratsamtes prüfe und an ihre Familien in Thalmassing weiterleitet. Damit die Aktualität gewahrt bleibt, soll das Material direkt vom LRA an die Beauftragte gehen. Der Agendabeauftragte, Christian Dozler, blickte in seinem Bericht auf die erfolgreiche „Ramadama-Aktion“ zurück. Hier beteiligten sich viele Thalmassinger mit Begeisterung! Auch sprach er das Leerstandsmanagement der Gemeinde und die Akquirierung von Mithelferinnen und Mithelfern an. Der Jugendbeauftragte, Hans Biener, brachte die Zuhörenden auf den aktuellen Stand zum Thema Jugendtreff. Die Gemeindebüchereileiterin Nina Unterholzner berichtete sehr ausführlich, wie sie trotz Corona einen guten Büchereibetrieb ermöglichten. Seit vergangenem Jahr ist es möglich, über die Online Ausleihe auf mehr als 30.000 eBooks und Magazine, oder auf 5000 Audiodateien online zugreifen zu können. Sehr erfreulich ist es, dass unsere Bücherei auch das goldene „Bücherei-Siegel“ erhalten hat. Dies zeigt die erstklassige Arbeit des ganzen Bücherei Teams. Herzlichen Dank!

Der Energiebeauftragte, Walter Nowotny, berichtete von der LED-Umrüstung der Gemeinde. Auch wurde im vergangenen Jahr ein Neubau in Thalmassing mit dem Klimapreis ausgezeichnet. Die Inklusionsbeauftragte, Romy Helgert, berichtete von der schwierigen Lage für Kinder und Erwachsene mit Behinderung in der aktuellen Corona Situation. Gerade für diese Personengruppen sind Stabilität und Sozialkontakte sehr wichtig. Beides leider fast unmöglich umzusetzen. Die Inklusionsbeauftragte teilte mit, dass diese neu geschaffene Stelle in der Gemeinde bereits das erste Mal einer Familie als Beratungsstelle beistehen konnte. Hier sieht man, wie wichtig das Thema Inklusion auch in unserem Thalmassing ist und immer weiter vorangebracht werden muss! Dietmar Breu brachte als Seniorenbeauftragter die Gemeinde auf den neuesten Stand. Er erzählte in seinem Bericht, wie schwierig auch die Situation für die Ältesten ist. Leider mussten viele Veranstaltungen ausfallen, wie die Seniorenweihnacht, oder die Spielenachmittage. Erfreulicherweise konnten Einzelbesuche zu demenzkranken Thalmassingerinnen und Thalmassingern durchgeführt werden, um wenigsten diesen Personen eine Freude zu bereiten. In Thalmassing konnten auch ca. 90 Impfberechtigte in dem vergangenen Monat geimpft werden. Für die Zukunft ist ein generationenübergreifender Besuchsdienst geplant. Unser Bürgermeister stellte abschließend seinen Bericht als Archiv- und Heimatpfleger vor. Im vergangenen Jahr wurden viele familiengeschichtliche Anliegen an ihn herangetragen, auch wurden einige Anfragen gestellt. Zudem wurden zwei Beiträge zur Wolfgangseiche erstellt, die erste urkundliche Erwähnung Wolkerings soll nächstes Jahr gefeiert werden.

Beim Tagesordnungspunkt 5 wurde das bayrische Feuerwehrgesetz vollzogen und die neuen Kommandanten der Feuerwehren im Gemeindegebiet einstimmig bestätigt. Wir gratulieren allen neuen Kommandanten zu ihrem neuen Amt und wünschen viel Erfolg im Dienst.

Des Weiteren wurde die 10. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Pentling als Top 6 behandelt. Hier geht es konkret um die Ausweitung der bestehenden PV Anlage entlang der A93 bei Poing. Da dieses Vorhaben keinen Einfluss auf gemeindliche bestehende oder geplante Leitungen hat, wurden keinerlei Bedenken oder Anregungen von Seiten des Gemeinderates gestellt.

Der letzte Tagesordnungspunkt 7 brachte, wie bereits angekündigt, einiges an Gesprächsstoff mit sich. Hier geht es um die Oberflächenentwässerung in der Gemeinde, speziell in den größeren Baugebieten. Hier wurde die Entwässerung nach der Erstellung der Baugebiete durch eine Sondervereinbarung mit dem Abwasserzweckverband von Gemeinde übernommen und die Gemeinde ist dafür verantwortlich. Leider wurde das Oberflächennetz bis jetzt noch nicht erfasst und geprüft. Zudem wurde die Gemeinde hier auch schon des Öfteren seit 2014 rechtsaufsichtlich ermahnt, da wir in diesem Fall für alle unsere Leitungen selbst in der Verantwortung stehen, aber keine Beiträge erheben. Durch ein Wasserrechtsverfahren kam die Debatte um die Entwässerung wieder ans Tageslicht und auf die Tagesordnung. Speziell geht es hier um die Überlegung, die Entwässerung dem Abwasserzweckverband zu übergeben, um im Falle einer Haftung kompetent aufgestellt zu sein. Im Schadensfall würde das Thema „Oberflächenentwässerung“ die Gemeinde sehr belasten. Auch müssten Notfallpläne und -Nummern vorgelegt werden. Schwierig an dieser Sache ist der Prozess der Umlegung für die Einwohner der Baugebiete selbst. Bisher mussten – im Gegensatz zu anderen Gemeinden – keine weiteren Gebühren für die Entwässerung von deren Seite bezahlt werden, da der Preis hierfür bereits beim Kauf der Parzellen umgelegt wurde. Wenn die Gemeinde nun die Oberflächenentwässerung dem Abwasserzweckverband übergibt, entstehen natürlich Herstellungsbeiträge für die Entwässerung, welche von den Grundstückseigentümern getragen werden muss.

Der Bürgermeister stellte klar, dass die Gemeinde nun endlich mit der Dokumentation „ihres Kanalnetzes inkl. der sogenannten Bürgermeisterkanäle“ mit Hilfe von Fachpersonen beginnen soll, wie bereits im letzten Jahr im Gemeinderat angesprochen. Falls es zu Mängeln kommt, muss man weitere Schritte überlegen. Der Gemeinderat fasste nach einer langen Diskussionsrunde den Entschluss, weitere Gespräche mit dem Abwasserzweckverband zu führen und die betroffenen Kanäle erst einmal zu befahren und zu dokumentieren.

Im Punkt Sonstiges wurden einige interessante Punkte behandelt:

  • Der Rechnungsprüfungsausschuss für die Prüfung der Jahresrechnung 2019 tagt am 28.04.21 um 17 Uhr.
  • Rechnungsprüfungsausschuss für 2020 wird verschoben, bis die Defizitabrechnungen vorliegen.
  • Die Einkommensteuer für dieses Jahr wurde mit 2,38 Mio. € geplant und jetzt auf 2,6 Mio. € erhöht, nachdem das 1. Quartal abgerechnet wurde.
  • Neuigkeiten aus der Polizeistatistik: An den brisanten Stellen sind die Geschwindigkeitsüberschreitungen runtergegangen! Das ist sehr erfreulich!
  • Flexible Grundschule: Der Antrag wurde nicht eingebracht, da auf Grund von Corona die Fördergelder zu diesem Projekt ausgesetzt wurden. Nach der Pandemie wird in diesem Thema weitergesehen.
  • Der neue Parkplatz beim Friedhof und der Übergang beim Leichenhaus konnte gemeinsam mit der Kirchenverwaltung umgesetzt werden.
  • Neuer Zaun am Fußballplatz und ein Bereich für die Tore wurden fertiggestellt.
  • Das Radwegekonzept des Landkreises für unsere Gemeinde wird derzeit geprüft.
  • Im Investitionsplan des Kreistags ist der Fuß- und Radweg zwischen Thalmassing und Obertraubling u. a. miteingeplant. Zudem werden zwischen Thalmassing und Hagelstadt sowie zwischen Thalmassing und Dünzling die Kreisstraßen erneuert.
  • Platzverteilung KIGA – Hort – Krippe: In den Kindergärten konnten derzeit alle Kinder einen Platz bekommen. Im Hort und in der Krippe ist die Nachfrage höher als das Angebot.
  • Die Wasserleitung in der Luckenpainter Straße ist fertiggestellt, derzeit laufen die Asphaltierungsarbeiten.
  • Im Bereich Hochwasserschutz in Richtung Kaltenberg/Dünzling, gibt es einen Ortstermin.

Wir bleiben natürlich weiter für am Ball und packen an! Konstruktiv, offen und ehrlich! Für die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger! Danke für euer Feedback!

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